Ziff.1: Allgemeines
Die Firma HUB-car.com ( im folgenden: die Verkäuferin) verkauft und liefert ausschließlich nur zu nachstehenden Bedingungen. Mündliche Vereinbarungen sind unwirksam. Erklärungen sowie Zusagen sind nur nach schriftlicher Bestätigung der Verkäuferin verbindlich. Dies gilt auch im Falle entgegenstehender Einkaufsbedingungen des Käufers. Diese werden durch die Lieferbedingungen der Verkäuferin außer Kraft gesetzt. Die Verkäuferin erkennt solche Bedingungen nicht an, auch wenn sie ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Ziff.2: Bestellungen
Bestellungen sind für die Verkäuferin erst zum Zeitpunkt des Eingangs der e-mail verbindlich. Entscheidend ist das Eingangsprotokoll der Verkäuferin. Der Käufer erhält eine Bestätigung per e-mail. Bei Übermittlungsfehlern haftet die Verkäuferin nicht für Fehl-, Minder- oder Mehrlieferung; das Risiko aus dieser Bestellung trägt in vollem Umfange der Käufer. Verlangt der Käufer nicht ausdrücklich eine Auftragsbestätigung, so gilt die übersandte oder beiliegende Rechnung gleichzeitig als Auftragsbestätigung. Werden Zubehörteile jeglicher Art falsch oder nicht verwendungsfähig auf Grund unklarer Angaben des Bestellers geliefert oder angeliefert, so trägt der Besteller das gesamte Risiko. Schadensersatzansprüche jeglicher Art werden insoweit ausgeschlossen.
Ziff.3: Lieferung und Transportrisiko
Sämtliche Angebote sind freibleibend. Die Verkäuferin behält sich technische Änderungen sowie Preisänderungen vor. Alle Lieferungen erfolgen ab Lager der Verkäuferin oder deren Lieferant auf Gefahr des Käufers. Als Nachweis des ordnungsgemäßen Versandes der Ware ist - für die Verkäuferin - die Vorlage der Empfangquittung des jeweiligen Transportunternehmers ausreichend. Beschädigte Ware darf der Käufer dem Transportunternehmen erst abnehmen, wenn von diesem Unternehmen der Schaden protokolliert und anerkannt worden ist. Bei Nichtbeachtung hat der Käufer den hieraus entstandenen Schaden selbst zu tragen. Transportbeschädigte Ware ist keinesfalls an die Verkäuferin zurück zusenden, sondern dem Transportunternehmen zur Verfügung zu stellen.
Die Verkäuferin behält sich eine Teillieferung vor, vorausgesetzt ist, dass die Teillieferung im einzelnen von dem Käufer verwendet werden kann. Sollten bestellte Waren nicht abgenommen werden, berechnet die Verkäuferin 30% des Brutto- Warenwertes als Aufwandsentschädigung zzgl. angefallenen Fracht-, Verpackungs- und Lagerkosten. Eine Haftung für die Ermittlung des billigsten Versandes wird von der Verkäuferin nicht übernommen.
Ziff.4: Lieferfristen
Bestellte Ware, die am Lager vorrätig ist, wird von der Verkäuferin innerhalb kürzester Frist versandfertig gemacht. Für Bestellungen, die nicht zur ständigen Lagerware gehören, und die die Verkäuferin direkt beim Hersteller für den Käufer abruft, kann die Verkäuferin nur nach Liefermöglichkeiten des einzelnen Herstellers versenden. Zum Rücktritt von Vertrag wegen Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Käufer erst dann berechtigt, wenn er der Verkäuferin schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen gesetzt hat. Ansprüche auf Schadensersatz wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.
Ziff.5: Gewährleistung Die Gewährleistungspflicht des Verkäufers richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen (§ 438 BGB). Beim Verkauf gebrauchter Gegenstände an Verbraucher wird diese jedoch auf die Dauer eines Jahres abgekürzt. Die Gewährleistung beschränkt sich darüber hinaus auf die jeweiligen Herstellerangaben. Aus Garantieversprechen von Herstellern können gegenüber der Verkäuferin keine selbständigen Verpflichtungen hergeleitet werden. Die Gewährleistung ist unter folgenden Umständen ausgeschlossen: 5.1.: Bei Waren die von fremder Seite oder vom Käufer verändert, bearbeitet oder Mängel ohne Zustimmung beseitigt wurden. 5.2.: Bei Fahrzeugen oder Teilen, die im Wettbewerb eingesetzt werden. 5.3.: Auf Wettbewerbsteile gibt es keine Garantie. 5.4.: Wenn der Einbau von Waren außerhalb einer autorisierten Fachwerkstatt vorgenommen wird. 5.5.: Die Gewährleistungspflicht beschränkt sich auf den reinen Teileersatz.
Gewährleistungsansprüche werden nur nach unverzüglicher, schriftlicher Meldung anerkannt und zwar bei offensichtlichen Mängeln innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Mängeln wird nach Wahl der Verkäuferin Ersatz geleistet. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung oder Nachbesserung bleibt dem Käufer das Recht der Rückgängigmachung des Vertrages. Hierzu muss die Ware der Verkäuferin frei zur Verfügung gestellt werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, sind ausgeschlossen, ausgenommen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Generell ausgeschlossen sind alle Folgeschäden oder Schäden durch nicht sachgemäße bzw. fachgerechte und angemessene Behandlung, Montage, Verwendung oder Inbetriebnahme der von uns gelieferten Teile. Für die bei Verwendung im Straßenverkehr erforderliche Untersuchung nach § 29 StVZO ( TÜV- Abnahme) von Zubehör jeglicher Art übernimmt die Verkäuferin keine Gewähr.
Alle im online-shop angegebenen Preise sind in €uro inkl. der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer. | |
Ziff.6: Unterrichtung des Käufers nach den Regelungen des Fernabsatzgesetzes (FernAbsG)
6.1.: Die Verkäuferin hat ihren Sitz in 71364 Winnenden, Landkreis Rems-Murr-Kreis. Sie ist als Einzelfirma organisiert.
6.2.: Die Verkäuferin betreibt einen Handel mit Autozubehör, carHiFi- Navigations- und mobilen Kommunikationsausrüstungen. Die Kaufverträge kommen durch Zugang der Bestellung des Käufers bei der Verkäuferin zustande (vgl. auch oben zu Ziff.2).
6.3.: Die Verkäuferin erklärt den Vorbehalt, eine in Qualität und Leistung gleichwertige Leistung (Warenlieferung) zu erbringen; im Falle der Nichtverfügbarkeit erklärt die Verkäuferin den Vorbehalt, diese Leistung nicht zu erbringen. Maßgeblich sind die im Katalog abgedruckten Kaufpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kosten des Versandes, der Versicherung und der Verpackung sind nicht Bestandteil der Katalogpreise.
6.4.: Zu den Bedingungen der Zahlung verweist die Verkäuferin auf Ziff.9, zu den Bedingungen der Lieferung auf Ziff.3, 4, zu den Bedingungen der Erfüllung auf Ziff.4 dieser Allgemein Geschäftsbedingungen.
6.5.: Widerrufsrecht Bei Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder eines Rücknahmeverlangens (bei Versandkosten über 40.-€). Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40.- € beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat an HUB car com, Mühltorstrasse 58, 71364 Winnenden zu erfolgen. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B.Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist.
Ziff.7: Sorgfaltspflicht
Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, alle Änderungen und Umrüstungen an seinem Fahrzeug, wenn es an dem öffentlichen Verkehr teilnimmt, nach den gesetzlichen Bestimmungen in seine KfZ- Papiere (Fahrzeugbrief und Schein) eintragen zu lassen. Der Käufer muss das Fahrzeug bei Technischen Überwachungsverein (TÜV) vorführen. Die Verantwortung für die TÜV- Eintragung von umgebauten Fahrzeugen oder deren Teile liegt beim Käufer.
Ziff.8: Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung der Verkäuferin. Zahlungen sind direkt an die Verkäuferin zu leisten. Der Käufer darf jedoch ungeachtet der Eigentumsvorbehalte die Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter veräußern, aber ohne Zustimmung der Verkäuferin einem Dritten weder verpfänden noch zu Sicherung übereignen. Wird die Ware vor Bezahlung weiterveräußert, so ist der dafür erzielte Erlös ohne weiteres an die Verkäuferin abzutreten. Der Erlös ist gesondert für die Verkäuferin aufzubewahren bzw. lediglich zur Abdeckung deren Forderung zu verwenden.
Ziff.9: Preise und Zahlungsbedingungen
Der Versand erfolgt ausschließlich gegen Nachnahme, Lastschrifteinzug, Vorkasse oder Kreditkarte! Die Verkäuferin liefert stets zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen. Dies gilt insbesondere für Aufträge und Bestellungen über längere Zeiträume, auch wenn der ursprünglichen Bestellung oder Auftragsbestätigung ein anderer Preis zugrunde war. Die Preise verstehen sich ausschließlich Versicherungen, Verpackung und Versandkosten. Alle genannten Preise sind in € ausgezeichnet, Zahlungsbedingungen sind bar, per Nachnahme, per Lastschrifteinzug oder per Kredtikarte.
Ziff.10: Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen ist der Geschäftssitz der Verkäuferin, also Winnenden/Rems-Murr-Kreis. Es gilt ausschließlich Deutsches Recht !
Ziff.11: Gültigkeit
Die Bedingungen gelten ab sofort. Durch Veröffentlichung im Internet und/ oder der jeweiligen neusten Preisliste verlieren alle bisherigen Veröffentlichungen und/ oder Preislisten ihre Gültigkeit. Die Nichtigkeit der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die übrigen Bestimmungen nicht. Abweichende Vereinbarungen sowie Zusicherungen aller Art bedürfen der Schriftform. Die Verkäuferin behält sich Konstruktions- und Formatänderungen vor. Für Abbildungen, Zeichnungen, Skizzen und sonstige Unterlagen behält sich die Verkäuferin Eigentums- und Urheberrechte vor.
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